AGB
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
1.1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung für alle Geschäftsbeziehungen zwischen uns der Aqua & Soul (ein Gemeinschaftsprojekt der Korp GbR und des Herrn Sebastian Korp) und Ihnen. Sollten Sie entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen verwenden, wird diesen hiermit ausdrücklich widersprochen.
1.2 Vertragsvereinbarung
Vertragssprache ist deutsch.
1.3 Vertragsschluss
Der Vertragsschluss findet individuell durch Angebot und Annahme statt. Soweit nicht anders vereinbart ist hierbei der übliche Ablauf, dass Sie uns eine Anfrage stellen (z.B. per Mail, über unser Online-Formular, per Telefon, vor Ort) und hierauf von uns ein verbindliches Angebot erhalten, welches Sie dann binnen zwei Wochen annehmen können. Mit der Annahme kommt der Vertrag zustande. Sie erhalten daraufhin, jedoch spätestens zwei Wochen vor Kursbeginn, eine Anmeldebestätigung. Dieser können Sie auch Ihre Rechnung entnehmen. Eine gesonderte Speicherung des Vertragstextes durch uns findet nicht statt, sondern der Vertragsinhalt ergibt sich jeweils individuell aus der getroffenen Vereinbarung.
1.4 Nachträgliche Änderung der Geschäftsbedingungen
Wir sind zur nachträglichen Anpassung und Ergänzung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen gegenüber bestehenden Geschäftsbeziehungen berechtigt, soweit Änderungen in der Gesetzgebung oder Rechtsprechung es erfordern oder sonstige Umstände dazu führen, dass das vertragliche Äquivalenzverhältnis nicht nur unwesentlich gestört ist. Eine nachträgliche Änderung der Geschäftsbedingungen wird wirksam, wenn Sie nicht innerhalb von sechs Wochen nach Mitteilung der Änderung widersprechen. Wir werden Sie bei Fristbeginn ausdrücklich auf die Wirkung Ihres Schweigens als Annahme der Vertragsänderung hinweisen und Ihnen während der Frist die Möglichkeit zur Abgabe einer ausdrücklichen Erklärung einräumen. Widersprechen Sie fristgemäß, können sowohl wir als auch Sie das Vertragsverhältnis außerordentlich kündigen, soweit wir nicht das Vertragsverhältnis unter den alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen fortbestehen lassen.
2. Leistungsbeschreibung
2.1 Allgemein
Wir bieten Ihnen Kurse und/oder Dienstleitungen rund um das Thema „Familie“ an. Unsere Hauptangebote sind die Wassergewöhnung, das Babyschwimmen, das Kleinkindschwimmen, das Familienschwimmen und unsere Kinderschwimmkurse. Trotzdem verstehen wir uns nicht als Schwimmschule, sondern als ein Familienzentrum, das das Element Wasser für ganzheitliche Entwicklungsangebote nutzt.
Das Erreichen eines bestimmten (körperlichen oder psychischen) Erfolges ist nicht geschuldet. Unsere Leistung ist die Durchführung unserer Kurse.
2.2 Gesundheitsbezogene Kurse
Die Informationen, Materialien und Übungen für unsere gesundheitsbezogenen Kurse stellen keine medizinischen Ratschläge und Beratungen dar und ersetzen auch keine ärztliche Behandlung oder Therapie. Bei gesundheitsbezogenen Übungen kann es daher auch zur Verschlimmerung Ihrer ggf. bestehenden Symptome kommen, wenn die jeweiligen Übungen nicht für Sie geeignet oder falsch durch Sie ausgeführt werden. Sie sind daher selbst dafür verantwortlich vorab einen Arzt aufzusuchen, um gesundheitliche Bedenken auszuschließen.
2.3 Leistungserbringung
Wir sind berechtigt den Vertrag bzw. Teile des Vertrages durch Dritte erfüllen zu lassen. Insbesondere behalten wir uns das Recht vor, für Ihren Kurs bzw. einzelne Einheiten einen anderen als den geplanten Kursleiter einzusetzen, sofern Ihnen dies zumutbar ist.
2.4 Leistungsverzögerungen
Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von außergewöhnlichen und unvorhersehbaren Ereignissen, welche auch durch äußerste Sorgfalt von uns nicht verhindert werden können und welche wir nicht zu vertreten haben (hierzu gehören insbesondere Streiks, behördliche oder gerichtliche Anordnungen z.B. bei Pandemien und Fälle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung trotz dahingehenden Deckungsgeschäfts, unverschuldete technische Defekte oder Krankheit des Kursleiters), berechtigten uns dazu, die Leistung um die Dauer des behindernden Ereignisses zu verschieben. Wir sind stets bemüht, Ihnen zeitnahe Ersatztermine anzubieten. Bei Krankheit des Kursleiter wird versucht einen Vertretungslehrer für den Kurs zu finden.
2.5 Leistungszeit
Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, erbringen wir die Leistung zu den vereinbarten Terminen.
2.6 Kurstermine
Die genauen Kurstermine können der Anmeldebestätigung und unserer Homepage entnommen werden. Wir behalten uns das Recht vor, unsere Kurstermine zu verschieben, wenn für einen Kurs nicht die entsprechende Mindestteilnehmerzahl erreicht wurde, sofern Ihnen dies zumutbar ist.
3. Zahlung
3.1 Preise
Sämtliche Preise verstehen sich inklusive Umsatzsteuer.
Die gesamte Kursgebühr ist nach Erhalt der Anmeldebestätigung / Rechnung fällig und vor Kursbeginn per Überweisung zu zahlen. Unsere Kontoangaben sowie der zu nennende Verwendungszweck sind der Anmeldebestätigung / Rechnung zu entnehmen.
3.2 Zahlungsverzug
Sie geraten mit der Zahlung in Verzug, wenn die Zahlung nicht innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Rechnung bei uns eingeht. Bei Zahlungsverzug werden Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank berechnet, bzw. 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist. Sollten Sie mit Ihren Zahlungen in Verzug geraten, so behalten wir uns vor, Mahngebühren in Höhe von 2,50 Euro in Rechnung zu stellen. Die Geltendmachung eines darüber hinaus gehenden Schadensersatzes bleibt unbenommen. Ihnen verbleibt die Möglichkeit nachzuweisen, dass uns kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.
3.3 Zurückbehaltungsrecht
Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts steht Ihnen nur für solche Gegenansprüche zu, die fällig sind und auf demselben rechtlichen Verhältnis wie Ihre Verpflichtung beruhen.
3.4 Stornierung
Eine Stornierung der von Ihnen gebuchten Dienstleistung ist in Textform (z.B. E-Mail, postalisch) möglich. Die Stornierungskosten richten sich nach den nachfolgenden Bestimmungen:
0 % der Kursgebühr bis zu 15 Tagen vor Beginn des Kurses
100 % der Kursgebühr ab 14 Tagen vor Beginn des Kurses
Für die Rechtzeitigkeit der Stornierung kommt es auf den Zugang bei uns. Kann ein gebuchter und begonnener Kurs aus medizinischen Gründen nicht fortgesetzt werden, werden die verbleibenden Stunden Ihrem Kundenkonto zur späteren Verwendung gutgeschrieben. Dazu bedarf es der Vorlage eines Attests. Ein möglicherweise bestehendes Widerrufsrecht wird durch diese Stornierungsregelungen nicht berührt. Ihnen bleibt der Nachweis vorbehalten, dass uns keine oder geringere Kosten entstanden sind.
Bitte beachten Sie, dass ein Nichtbezahlen des Kurses oder ein Nichterscheinen im Kurs nicht mit einer Stornierung gleichzusetzten ist.
4. Nichtbestehen des Widerrufsrechts bei terminierten Kursbuchungen
Es handelt sich um Verträge zur Erbringung von Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen und es ist immer ein spezifischer Termin oder Zeitraum für die Erbringung vorgesehen. Ein Widerrufsrecht besteht somit nicht.
5. Ihre Verantwortlichkeit
5.1 Allgemeines
Für Inhalt und Richtigkeit der von Ihnen übermittelten Daten und Informationen sind ausschließlich Sie selbst verantwortlich. Sie verpflichten sich zudem, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalte Rechte Dritter verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen.
5.2 Freistellung
Sie halten uns von allen Ansprüchen frei, die von Dritten wegen solcher Verletzungen gegenüber uns geltend gemacht werden. Dies umfasst auch die Erstattung von Kosten notwendiger rechtlicher Vertretung.
5.3 Nichterscheinen oder Krankheit
Sollten Sie aufgrund von Krankheit oder Ihrem Nichterscheinen nicht am ganzen Kurs oder einzelnen Stunden teilnehmen können, kann die bereits gezahlte Kursgebühr nicht zurückerstattet werden.
5.4 Gesundheit
Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie sich sowie Ihr Kind vor Beginn unserer Kurse ärztliche untersuchen lassen sollten, um die ärztliche Unbedenklichkeit für die Teilnahme an unseren Kursen feststellen zu lassen. Mit ansteckenden Kinderkrankheiten, (insbesondere ansteckenden Hauterkrankungen, Entzündungen von Augen, Ohren, Nasen- und Nebenhöhlen, Magen-Darm-Infektionen und Durchfall), nach Impfungen und bei Fieber dürfen Sie oder Ihr Kind nicht ins Wasser. Sie haben selbst dafür Sorge zu tragen, dass Sie und Ihr Kind die gesundheitlichen Voraussetzungen für unsere Kurse aufweisen. Wir führen lediglich die Kurse durch.
5.5 Aufsichtspflicht
Die Aufsichtspflicht bei Kinderschwimmkursen beginnt und endet mit der im Kursplan ausgeschriebenen bzw. mitgeteilten Uhrzeit am Beckenrand bzw. den Empfang durch den Kursleiter. Daher besteht z.B. während des Umziehens und dem Weg zwischen Umkleidekabine und Beckenrand keine Aufsichtspflicht unsererseits, so dass Sie Ihr Kind in diesen Zeiträumen selbst zu beaufsichtigen haben.
5.6 Hausordnung und Hausrecht
Sie haben stets unsere Hausordnung zu beachten. Das Schwimmbecken darf z.B. nur in Anwesenheit der Kursleitung betreten werden. Als Erziehungsberechtigter / Begleitperson tragen Sie dafür Sorge, dass Ihre Kinder vor und nach dem Unterricht nicht ins Wasser gehen. Das Hausrecht üben ausschließlich wir aus. Sollten Sie unseren Anweisungen nicht Folge leisten, können wir Sie des Schwimmbades verweisen.
Wir können Sie ohne Einhaltung einer Frist von unseren Kursen ausschließen, wenn Sie trotz vorheriger Abmahnung durch uns nachhaltig stören oder wenn Sie sich wiederholt vertragswidrig verhalten (insbesondere gegen unsere Hausordnung verstoßen).
5.7 Zuwiderhandlungen
Sollten Sie wiederholt gegen unsere AGB, die Hausordnung oder weitere Vorgaben verstoßen, behalten wir uns vor, Sie von der weiteren Teilnahme an den gebuchten Kursen auszuschließen bzw. Sie des Bades zu verweisen. Bereits gezahlte Gebühren können in diesem Fall nicht zurückerstattet werden. Die Geltendmachung von weitergehenden Schadensersatz- und anderen gesetzlichen Ansprüchen bleibt vorbehalten.
5.8 Beanstandungen
Sofern Sie Beanstandungen bzgl. unserer Leistungen haben, bitten wir Sie, uns dies unverzüglich mitzuteilen. Wir werden versuchen einen einvernehmlichen Konsens mit Ihnen zu finden.
5.9 Filmen und Fotografieren
Das Fotografieren und Filmen ist nicht gestattet. Dies gilt auch für die Benutzung von Handyfotos sowie allen anderen elektronischen Geräten mit Kamerafunktion.
5.10 Bild- und Videoaufnahmen
Soweit nicht anders vereinbart, behalten wir uns das Recht vor, während der Kurse Bild- und Videoaufnahmen zu machen und diese als Referenz in Broschüren, Prospekten sowie unserer Website aufzuführen. Hiergegen steht Ihnen ein Widerspruchsrecht zu. Aufnahmen, auf denen Sie identifizierbar sind, werden nur mit vorheriger separater Zustimmung angefertigt. Diese Einwilligung können Sie ebenfalls jederzeit widerrufen.
6. Haftung
6.1 Haftungsausschluss
Wir sowie unsere gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Soweit wesentliche Vertragspflichten (folglich solche Pflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist) betroffen sind, wird auch für leichte Fahrlässigkeit gehaftet. Dabei beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Gegenüber Unternehmern haften wir im Falle eines grob fahrlässigen Verstoßes gegen nicht wesentliche Vertragspflichten nur in Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen Schadens.
6.2 Haftungsvorbehalt
Der vorstehende Haftungsausschluss betrifft nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Auch die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben von diesem Haftungsausschluss unberührt.
6.3 Haftungsausschluss für Übungen und deren Umsetzung
Sie haben selbst dafür Sorge zu tragen, dass Sie bzw. Ihr Kind vor und während der Übungen die gesundheitlichen Voraussetzungen erfüllen. Wir führen lediglich den Kurs durch, welcher nicht auf Ihre bzw. die Ihres Kindes jeweiligen individuellen Bedürfnisse angepasst sind. Wir sind daher außerstande, Sie bzw. Ihr Kind bei der Ausführung der jeweiligen Übungen kontinuierlich zu überwachen und etwaiges fehlerhaftes Verhalten zu korrigieren. Wir übernehmen daher keine Haftung für etwaige Schäden, die auf eine unsachgemäße Ausführung der Übungen durch Sie bzw. Ihr Kind zurückzuführen sind.
6.4 Unfälle, Verlust, Beschädigungen
Für Verletzungen und Unfälle während Ihres Aufenthalts haften wir nicht, sofern uns kein Verschulden trifft. Dies gilt ebenfalls für den Verlust von Garderobe und mitgebrachten Gegenständen. Die übrigen Haftungsregeln werden hierdurch nicht berührt. Durch Sie oder Ihr Kind verschuldete Schäden an Einrichtungsgegenständen unserer Bäder haben Sie zu ersetzen.
7. Schlussbestimmungen
7.1 Gerichtstand
Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag wird unser Geschäftssitz vereinbart, sofern Sie Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind.
7.2 Rechtswahl
Soweit nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen nach Ihrem Heimatrecht entgegenstehen, gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts als vereinbart.
7.3 Verbraucher-Streitbeilegungsverfahren
Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertraglicher Verpflichtungen aus Online-Verträgen geschaffen (OS-Plattform). Sie können die OS-Plattform unter dem folgenden Link erreichen: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
7.4 Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht.