AGB

I Allgemeine Geschäftsbedingung (Stand 20.02.2024)

1. ALLGEMEINES

1.1 GELTUNGSBEREICH
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses
gültigen Fassung für alle Geschäftsbeziehungen zwischen uns der Aqua & Soul (ein
Gemeinschaftsprojekt der Korp GbR und des Herrn Sebastian Korp) und Ihnen. Sollten Sie
entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen verwenden, wird diesen hiermit
ausdrücklich widersprochen.

1 . 2 VERTRAGSVEREINBARUNG
Vertragssprache ist deutsch.

1.3 VERTRAGSSCHLUSS
Der Vertragsschluss findet individuell durch Angebot und Annahme statt. Soweit nicht anders
vereinbart ist hierbei der übliche Ablauf, dass Sie uns eine Anfrage stellen (z.B. per Mail,
über unser Online-Formular, per Telefon, vor Ort) und hierauf von uns ein verbindliches
Angebot erhalten, welches Sie dann binnen zwei Wochen annehmen können. Mit der
Annahme kommt der Vertrag zustande. Sie erhalten daraufhin, jedoch spätestens zwei
Wochen vor Kursbeginn, eine Anmeldebestätigung. Dieser können Sie auch Ihre Rechnung
entnehmen. Eine gesonderte Speicherung des Vertragstextes durch uns findet nicht statt,
sondern der Vertragsinhalt ergibt sich jeweils individuell aus der getroffenen Vereinbarung.


1.4 NACHTRÄGLICHE ÄNDERUNG DER GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
Wir sind zur nachträglichen Anpassung und Ergänzung der Allgemeinen
Geschäftsbedingungen gegenüber bestehenden Geschäftsbeziehungen berechtigt, soweit
Änderungen in der Gesetzgebung oder Rechtsprechung es erfordern oder sonstige Umstände
dazu führen, dass das vertragliche Äquivalenzverhältnis nicht nur unwesentlich gestört ist.
Eine nachträgliche Änderung der Geschäftsbedingungen wird wirksam, wenn Sie nicht
innerhalb von sechs Wochen nach Mitteilung der Änderung widersprechen. Wir werden Sie
bei Fristbeginn ausdrücklich auf die Wirkung Ihres Schweigens als Annahme der
Vertragsänderung hinweisen und Ihnen während der Frist die Möglichkeit zur Abgabe einer
ausdrücklichen Erklärung einräumen. Widersprechen Sie fristgemäß, können sowohl wir als
auch Sie das Vertragsverhältnis außerordentlich kündigen, soweit wir nicht das
Vertragsverhältnis unter den alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen fortbestehen lassen.

2. LEISTUNGSBESCHREIBUNG

2.1 ALLGEMEIN
Wir bieten Ihnen Kurse und/oder Dienstleitungen rund um das Thema „Familie“ an. Unsere
Hauptangebote sind die Wassergewöhnung, das Babyschwimmen, das Kleinkindschwimmen,
das Familienschwimmen und unsere Kinderschwimmkurse. Trotzdem verstehen wir uns nicht
als Schwimmschule, sondern als ein Familienzentrum, das das Element Wasser für
ganzheitliche Entwicklungsangebote nutzt.
Das Erreichen eines bestimmten (körperlichen oder psychischen) Erfolges ist nicht
geschuldet. Unsere Leistung ist die Durchführung unserer Kurse.

2.2 GESUNDHEITSBEZOGENE KURSE
Die Informationen, Materialien und Übungen für unsere gesundheitsbezogenen Kurse stellen
keine medizinischen Ratschläge und Beratungen dar und ersetzen auch keine ärztliche
Behandlung oder Therapie. Bei gesundheitsbezogenen Übungen kann es daher auch zur
Verschlimmerung Ihrer ggf. bestehenden Symptome kommen, wenn die jeweiligen Übungen
nicht für Sie geeignet oder falsch durch Sie ausgeführt werden. Sie sind daher selbst dafür
verantwortlich vorab einen Arzt aufzusuchen, um gesundheitliche Bedenken auszuschließen.


2.3 LEISTUNGSERBRINGUNG
Wir sind berechtigt den Vertrag bzw. Teile des Vertrages durch Dritte erfüllen zu lassen.
Insbesondere behalten wir uns das Recht vor, für Ihren Kurs bzw. einzelne Einheiten einen
anderen als den geplanten Kursleiter einzusetzen, sofern Ihnen dies zumutbar ist.

2.4 LEISTUNGSVERZÖGERUNGEN
Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von außergewöhnlichen und
unvorhersehbaren Ereignissen, welche auch durch äußerste Sorgfalt von uns nicht verhindert
werden können und welche wir nicht zu vertreten haben (hierzu gehören insbesondere Streiks,
behördliche oder gerichtliche Anordnungen z.B. bei Pandemien und Fälle nicht richtiger oder
nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung trotz dahingehenden Deckungsgeschäfts,
unverschuldete technische Defekte oder Krankheit des Kursleiters), berechtigten uns dazu, die
Leistung um die Dauer des behindernden Ereignisses zu verschieben. Wir sind stets bemüht,
Ihnen zeitnahe Ersatztermine anzubieten. Bei Krankheit der Kursleitung wird versucht einen
Vertretungslehrer für den Kurs zu finden.


2.5 LEISTUNGSZEIT
Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, erbringen wir die Leistung zu den
vereinbarten Terminen.

2.6 KURSTERMINE
Die genauen Kurstermine können der Anmeldebestätigung entnommen werden. Wir behalten
uns das Recht vor, unsere Kurstermine zu verschieben, wenn für einen Kurs nicht die
entsprechende Mindestteilnehmerzahl erreicht wurde, sofern Ihnen dies zumutbar ist.

3. ZAHLUNG

3.1 PREISE
Sämtliche Preise verstehen sich inklusive Umsatzsteuer. Die gesamte Kursgebühr ist nach
Erhalt der Anmeldebestätigung / Rechnung fällig und vor Kursbeginn per Überweisung zu
zahlen. Unsere Kontoangaben sowie der zu nennende Verwendungszweck sind der
Anmeldebestätigung / Rechnung zu entnehmen.


3.2 ZAHLUNGSVERZUG
Sie geraten mit der Zahlung in Verzug, wenn die Zahlung nicht innerhalb von zwei Wochen
nach Erhalt der Rechnung bei uns eingeht. Bei Zahlungsverzug werden Zinsen in Höhe von 5
Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank berechnet, bzw. 9
Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank bei Rechtsgeschäften,
an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist. Sollten Sie mit Ihren Zahlungen in Verzug
geraten, so behalten wir uns vor, Mahngebühren in Höhe von 2,50 Euro in Rechnung zu
stellen. Die Geltendmachung eines darüber hinaus gehenden Schadensersatzes bleibt
unbenommen. Ihnen verbleibt die Möglichkeit nachzuweisen, dass uns kein oder ein
geringerer Schaden entstanden ist.


3.3 ZURÜCKBEHALTUNGSRECHT
Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts steht Ihnen nur für solche
Gegenansprüche zu, die fällig sind und auf demselben rechtlichen Verhältnis wie Ihre
Verpflichtung beruhen.


3.4 STORNIERUNG
Bis zu 15 Tage vor Kursbeginn können Sie Ihre Buchung kostenfrei stornieren. Für die
Rechtzeitigkeit der Stornierung kommt es hierbei auf den Zugang bei uns an. Ab dem 14. Tag
vor Kursbeginn ist die volle Kursgebühr zu entrichten. Die Stornierung hat ausschließlich in
Textform zu erfolgen.
Bitte beachten Sie, dass ein Nichtbezahlen des Kurses oder ein Nichterscheinen im Kurs nicht
mit einer Stornierung gleichzusetzten ist.


4. NICHT BESTEHENDES WIDERRUFSRECHT BEI TERMINIERTEN KURSBUCHUNGEN
Es handelt sich um Verträge zur Erbringung von Dienstleistungen im Zusammenhang mit
Freizeitbetätigungen und es ist immer ein spezifischer Termin oder Zeitraum für die
Erbringung vorgesehen. Ein Widerrufsrecht besteht somit nicht.


5. IHRE VERANTWORTLICHKEIT

5.1 ALLGEMEINES
Für Inhalt und Richtigkeit der von Ihnen übermittelten Daten und Informationen sind
ausschließlich Sie selbst verantwortlich. Sie verpflichten sich zudem, keine Daten zu
übermitteln, deren Inhalte Rechte Dritter verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen.


5.2 FREISTELLUNG
Sie halten uns von allen Ansprüchen frei, die von Dritten wegen solcher Verletzungen
gegenüber uns geltend gemacht werden. Dies umfasst auch die Erstattung von Kosten
notwendiger rechtlicher Vertretung.


5.3 NICHT ERSCHEINEN ODER KRANKHEIT
Sollten Sie aufgrund von Krankheit oder Ihrem Nichterscheinen nicht am ganzen Kurs oder
einzelnen Stunden teilnehmen können, kann die bereits gezahlte Kursgebühr nicht
zurückerstattet werden. Verpasste Kursstunden verfallen, eine Rückerstattung oder
Verrechnung mit einem weiteren Kurs ist nicht möglich.


5.4 GESUNDHEIT
Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie sich sowie Ihr Kind vor Beginn unserer Kurse ärztliche
untersuchen lassen sollten, um die ärztliche Unbedenklichkeit für die Teilnahme an unseren
Kursen feststellen zu lassen. Mit ansteckenden Kinderkrankheiten, ansteckenden
Hauterkrankungen, Entzündungen von Augen, Ohren, Nasen- und Nebenhöhlen, Magen-
Darm-Infektionen und Durchfall, nach Impfungen und bei Fieber dürfen Sie oder Ihr Kind
nicht ins Wasser. Sie haben selbst dafür Sorge zu tragen, dass Sie und Ihr Kind die
gesundheitlichen Voraussetzungen für unsere Kurse aufweisen. Wir führen lediglich die
Kurse durch.


5.5 AUFSICHTSPFLICHT
Die Aufsichtspflicht bei Kinderschwimmkursen beginnt und endet mit der im Kursplan
ausgeschriebenen bzw. mitgeteilten Uhrzeit am Beckenrand bzw. den Empfang durch den
Kursleiter. Daher besteht z.B. während des Umziehens und dem Weg zwischen
Umkleidekabine und Beckenrand keine Aufsichtspflicht unsererseits, so dass Sie Ihr Kind in
diesen Zeiträumen selbst zu beaufsichtigen haben.


5.6 HAUSORDNUNG UND HAUSRECHT
Sie haben stets unsere Hausordnung zu beachten. Das Schwimmbecken darf z.B. nur in
Anwesenheit der Kursleitung betreten werden. Als Erziehungsberechtigter / Begleitperson
tragen Sie dafür Sorge, dass Ihre Kinder vor und nach dem Unterricht nicht ins Wasser gehen.
Das Hausrecht üben ausschließlich wir aus. Sollten Sie unseren Anweisungen nicht Folge
leisten, können wir Sie des Schwimmbades verweisen. Wir können Sie ohne Einhaltung einer
Frist von unseren Kursen ausschließen, wenn Sie trotz vorheriger Abmahnung durch uns
nachhaltig stören oder wenn Sie sich wiederholt vertragswidrig verhalten (insbesondere gegen
unsere Hausordnung verstoßen).


5.7 ZUWIDERHANDLUNGEN
Sollten Sie wiederholt gegen unsere AGB, die Hausordnung oder weitere Vorgaben
verstoßen, behalten wir uns vor, Sie von der weiteren Teilnahme an den gebuchten Kursen
auszuschließen bzw. Sie des Bades zu verweisen. Bereits gezahlte Gebühren können in
diesem Fall nicht zurückerstattet werden. Die Geltendmachung von weitergehenden
Schadensersatz- und anderen gesetzlichen Ansprüchen bleibt vorbehalten.


5.8 BEANSTANDUNGEN
Sofern Sie Beanstandungen bzgl. unserer Leistungen haben, bitten wir Sie, uns dies
unverzüglich mitzuteilen. Wir werden versuchen einen einvernehmlichen Konsens mit Ihnen
zu finden.


5.9 FILMEN UND FOTOGRAFIEREN
Das Fotografieren und Filmen ist nicht gestattet. Dies gilt auch für die Benutzung von
Handyfotos sowie allen anderen elektronischen Geräten mit Kamerafunktion.


5.1 0 REFERENZRECHT
Wir räumen uns das Recht ein, die von uns angebotenen Dienstleistungen als Referenz zu
nutzen. Soweit nicht anders vereinbart, behalten wir uns das Recht vor, in den Kursen
Bildaufnahmen zu machen und diese als Referenz in Broschüren, Prospekten sowie unserer
Website aufzuführen. Hiergegen steht Ihnen ein Widerspruchsrecht zu.

6. HAFTUNG


6.1 HAFTUNGSAUSCHLUSS
Wir sowie unsere gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften nur für Vorsatz oder
grobe Fahrlässigkeit. Soweit wesentliche Vertragspflichten (folglich solche Pflichten, deren
Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist) betroffen
sind, wird auch für leichte Fahrlässigkeit gehaftet. Dabei beschränkt sich die Haftung auf den
vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Gegenüber Unternehmern haften wir im Falle
eines grob fahrlässigen Verstoßes gegen nicht wesentliche Vertragspflichten nur in Höhe des
vorhersehbaren, vertragstypischen Schadens.


6.2 HAFTUNGSVORBEHALT
Der vorstehende Haftungsausschluss betrifft nicht die Haftung für Schäden aus der
Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Auch die Vorschriften des
Produkthaftungsgesetzes bleiben von diesem Haftungsausschluss unberührt.


6.3 HAFTUNGSAUSSCHLUSS FÜR ÜBUNGEN UND DEREN UMSETZUNG
Sie haben selbst dafür Sorge zu tragen, dass Sie bzw. Ihr Kind vor und während der Übungen
die gesundheitlichen Voraussetzungen erfüllen. Wir führen lediglich den Kurs durch, welcher
nicht auf Ihre bzw. die Ihres Kindes jeweiligen individuellen Bedürfnisse angepasst sind. Wir
sind daher außerstande, Sie bzw. Ihr Kind bei der Ausführung der jeweiligen Übungen
kontinuierlich zu überwachen und etwaiges fehlerhaftes Verhalten zu korrigieren. Wir
übernehmen daher keine Haftung für etwaige Schäden, die auf eine unsachgemäße
Ausführung der Übungen durch Sie bzw. Ihr Kind zurückzuführen sind.


6.4 UNFÄLLE, VERLUST, BESCHÄDIGUNGEN
Für Verletzungen und Unfälle während Ihres Aufenthalts haften wir nicht, sofern uns kein
Verschulden trifft. Dies gilt ebenfalls für den Verlust von Garderobe und mitgebrachten
Gegenständen. Die übrigen Haftungsregeln werden hierdurch nicht berührt. Durch Sie oder
Ihr Kind verschuldete Schäden an Einrichtungsgegenständen unserer Bäder haben Sie zu
ersetzen.


7. SCHLUSSBESTIMMUNGEN


7.1 GERICHTSSTAND
Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag wird unser
Geschäftssitz vereinbart, sofern Sie Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts
oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind


7.2 RECHTSWAHL
Soweit nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen nach Ihrem Heimatrecht entgegenstehen,
gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts als vereinbart.


7.3 VERBRAUCHER- STREITBETEILIGUNGSVERFAHREN
Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten
betreffend vertraglicher Verpflichtungen aus Online-Verträgen geschaffen (OS-Plattform).
Sie können die OS-Plattform unter dem folgenden Link erreichen:
http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an einem
Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.


7.4 SALVATORISCHE KLAUSEL
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Allgemeinen
Geschäftsbedingungen nicht.